Beim Brexit ist auch zehn Tage vor dem ursprünglich geplanten Austrittsdatum alles offen. Wenn es nach der EU geht, muss aber auch bei einem hartem Brexit der Luftverkehr zwischen der EU und Großbritannien nicht eingestellt werden. Die Hessische Europaministerin Lucia Puttrich begrüßt, dass der...
Am heutigen Mittwoch hat der ernannte Bischof von Fulda, Dr. Michael Gerber, vor Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier in Wiesbaden den Treueid mit der im Reichskonkordat vorgesehenen Formel abgelegt. Der Eid wurde von allen bisher im Land neu ernannten katholischen Bischöfen vor den...
Im Jahr 2018 ist die Zahl der Gesamtunfälle erstmals seit 2014 wieder rückläufig. Von 2014 bis 2017 wurde eine signifikante Steigerung der Gesamtunfälle auf Hessens Straßen verzeichnet. Dies entsprach auch dem Bundestrend. 2014 ereigneten sich rund 131.000 Unfälle (130.907) und bis 2017 stieg...
Claus Schrott aus Eppstein hat heute in Wiesbaden den Hessischen Verdienstorden erhalten. Hessens Finanzminister Dr. Thomas Schäfer überreichte die Auszeichnung des Hessischen Ministerpräsidenten im Rahmen einer Feierstunde: „Claus Schrott hat sich in beispielgebender Weise für krebskranke...
Der Hessische Ministerpräsident Volker Bouffier hat den langjährigen Vorstandsvorsitzenden der B. Braun Melsungen AG, Prof. Dr. Heinz-Walter Große, mit dem Hessischen Verdienstorden ausgezeichnet. Der Wirtschaftsmanager wird für sein vielfältiges gesellschaftliches Engagement geehrt, das weit...
Die schwarz-grüne Landesregierung hat in ihrem Koalitionsvertrag eine Regionalpartnerschaft zwischen Hessen und der Autonomen Provinz Vojvodina in Serbien vereinbart. „Hessen unterhält bereits Kontakte in die Region, die wir nun vertiefen wollen“, sagt die Hessische Europaministerin...
Mit dem Projekt „Antisemitismusprävention an hessischen Schulen“ starten das Hessische Kultusministerium und die Bildungsstätte Anne Frank ein Präventions-, Interventions- und Beratungsprogramm, das Jugendliche für die Gefahren von...
Die heutige Zustimmung des Bundesrates zur Grundgesetz-Änderung macht den Weg frei für den DigitalPakt Schule und Investitionen in flächendeckende moderne digitale Infrastrukturen in Deutschlands Schulen. Bund und Länder haben sich daher parallel zum Gesetzgebungsverfahren auf eine entsprechende...
„Ich freue mich für die Frankfurter Eintracht, die sich mit einer fulminanten, kämpferischen Leistung bravourös gegen Inter Mailand durchgesetzt hat. Mit dem ersten Einzug in die Runde der letzten Acht in einem europäischen Wettbewerb seit 1995 ist der Mannschaft von Trainer Adi Hütter...
Der Bundesfreiwilligendienst kann künftig auch von jüngeren Menschen in Teilzeit geleistet werden. Der entsprechende Gesetzentwurf der Bundesregierung wurde am Freitag vom Bundestag verabschiedet.
Der Bundesfreiwilligendienst kann künftig auch von jüngeren Menschen in Teilzeit...
Was ist die zentrale Idee der CDU? Unser Vorschlag erreicht genau das, worum es in der Politik immer geht: Wir bringen unterschiedliche berechtigte Interesse in eine faire Balance. Wir stärken die Meinungsfreiheit und stellen Nutzer besser. Gleichzeitig werden Urheber fair und effektiv vergütet...
Im Rahmen der einstündigen Online-Talkshow „CDU Live“ stellte sich Nadine Schön, stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, den zahlreichen Fragen und Anregungen aus den Reihen der CDU-Mitglieder. „Die Familienpolitik ist ein Schwerpunkt in dieser Legislaturperiode. Denn...
Die Vorsitzende der CDU, Annegret Kramp-Karrenbauer, begrüßt, dass der Vorstand der EVP mit 190 zu 3 Stimmen beschlossen hat, dass die Mitgliedschaft von Fidesz ab sofort suspendiert ist, bis ein Evaluierungsgremium einen Bericht abgegeben hat. Das heißt konkret, dass in dieser Zeit Fidesz...
Auf dem Global Solutions Summit in Berlin forderte Angela Merkel eine stärkere internationale Zusammenarbeit zu den zentralen Herausforderungen unserer Zeit – von Globalisierung in der Wirtschaft über Digitalisierung bis zu Klima- und Umweltschutz. „Wir können nicht allein auf nationaler Ebene...
Freie Wahlen! So stand es im Herbst 1989 auf zahllosen Plakaten und Transparenten im gesamten DDR-Gebiet. So hallte der Ruf nach Demokratie hinaus in die ganze Welt. Ein viertel Jahr nach dem Mauerfall am 09. November 1989 war es so weit: Am 18. März 1990 wählten die Bürgerinnen und Bürger zum...
Gemeinsam den Weg in eine erfolgreiche Zukunft bereiten. Darum geht es beim Deutsch-Polnischen-Wirtschaftsforum in Berlin. Im Blick des heutigen Treffens stand vor allem die Zusammenarbeit bei Zukunftstechnologien. Das erklärten Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier und seine Amtskollegin...
Schaulustige greifen Retter an Unfallstellen an. Tatverdächtige schlagen auf Polizisten ein. Demonstranten und Hooligans werfen mit Steinen auf Ordnungskräfte. Solche Ausfälle sind leider keine Einzelfälle mehr. Sie gehören inzwischen zum dienstlichen Alltag. Immer wieder werden Einsatzkräfte...
Meinungsfreiheit stärken und Nutzer besserstellen, Urheber fair und effektiv vergüten, Plattformen einbinden und verpflichten – aber alles ohne Upload-Filter
Meinungsfreiheit stärken und Nutzer besserstellen, Urheber fair und effektiv vergüten, Plattformen einbinden und verpflichten –...
