Hessen unterstützt die Digitalisierung in den Museen, denkmalgeschützten Gebäuden und Gärten sowie den Archiven des Landes mit zehn neuen unbefristeten Stellen. Im Haushalt 2020 stehen zudem drei Millionen Euro für die Digitalisierung dieser Kultureinrichtungen zur Verfügung. Sie bekommen damit...
Ministerpräsident Volker Bouffier hat die heute bundesweit beschlossene einheitliche Regelung für Sportveranstaltungen begrüßt: „Es ist gut, dass die einzelnen Sportarten und Vereine nun Klarheit haben. Dabei profitieren vor allem die Ligen, die von den Zuschauern leben. Aber natürlich...
Die Staatsanwaltschaft Kassel hat einen neuen Behördenleiter. Mit Wirkung vom 14. September 2020 wurde Herr Hans-Manfred Jung zum Leiter der Staatsanwaltschaft Kassel ernannt.
Herr Hans-Manfred Jung ist seit seinem Eintritt in die hessische Justiz im Jahr 1983 fast durchgängig bei der...
„Die Corona-Krise trifft Hessens Haushalt nochmals härter als zuletzt angenommen. Die Steuerausfälle bis 2024 liegen nicht nur wie im Mai vorhergesagt bei 6,4 sondern sogar bei über 7,8 Milliarden Euro. Die aktuelle Steuerschätzung geht also von weiteren Belastungen unseres Haushalts von...
„Ich freue mich für die rund 240 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, dass der Karstadt-Standort auf der Frankfurter Zeil bis 2025 erhalten bleiben kann“, erklärte Ministerpräsident Volker Bouffier am Samstag. „Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind seit vielen Wochen in großer...
in zwei Wochen findet der 115. Landesparteitag der CDU Hessen in Willingen statt. Unser Landesvorsitzender, Ministerpräsident Volker Bouffier, stellt sich zur Wiederwahl. Wir erwarten 352 Delegierte – das ist mit Blick auf die Corona-Pandemie eine große...
Justizministerin Eva Kühne-Hörmann hat heute einen Zuwendungsbescheid in Höhe von 54.588 Euro an die Stadt Liebenau übergeben. Die Mittel werden aus dem Schwimmbad-Investitions- und Modernisierungsprogramm SWIM des Landes Hessen freigegeben, um das Freibad im Stadtteil Zwergen zu sanieren....
Die Länder haben sich geeinigt, dass virtuelle Automatenspiele und Poker im Internet bereits ab dem 15. Oktober 2020 geduldet werden können. Das haben die Chefs der Staatskanzleien beschlossen. Grundvoraussetzung ist aber, dass die wichtigen Spielerschutzvorgaben des neuen...
Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier hat am Freitag die Entscheidung des Frankfurter Gesundheitsamtes begrüßt, die ersten beiden Heimspiele von Eintracht Frankfurt unter entsprechenden Hygieneauflagen mit 6.500 Zuschauern zuzulassen.
Der bundesweite Warntag war vor allem eines: leise. Sirenen heulten nicht, Apps wie Kat-Warn oder NINA zeigten keine (oder nur verspätet) Meldung an, weitere Warnsysteme versagten. Doch war der Warntag deshalb ein totaler Flop? Nein, denn aus den Erfahrungen können neue Erkenntnisse erlangt...
Vier Milliarden Euro, um langfristig den Gesundheitsdienst zu stärken, unter anderem mit 5.000 neuen Stellen und dem Ausbau digitaler Lösungen. Die Bundesregierung hat bereits vieles auf den Weg gebracht. Nun geht es Bundeskanzlerin Merkel darum, weitere Verbesserungen zu erreichen. Dazu hat...
Der russische Oppositionspolitiker Alexej Nawalny wurde mit einem chemischen Kampfstoff der Gruppe Nowitchok vergiftet. Zugang zu diesem Nervengift haben die russischen Streitkräfte und Spezialkräfte. Dieses Attentat reiht sich ein in eine Folge vergleichbarer Attentate auf Kritiker der ...
Wichtiger Termin in Berlin: die Spitzen der großen Koalition haben wegweisende Entscheidungen im Kampf gegen die Folgen der Corona-Krise getroffen. Außerdem einigten sich CDU/CSU und SPD darauf, ein weiteres Anwachsen des Bundestags zu verhindern. Annegret Kramp-Karrenbauer: „Ich freue mich,...
In einem Gastbeitrag für Spiegel Online macht CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak klar, dass die Menschen in Belarus ein Recht auf freie und faire Wahlen haben. Er fordert gezielte Sanktionen und ruft die EU und Russland dazu auf, gemeinsam einen friedlichen und demokratischen Wandel im Dialog zu...
Auf der virtuellen Pressekonferenz im Anschluss an die CDU-Gremiensitzung hat Generalsekretär Paul Ziemiak bekräftigt, dass der Kampf gegen Corona weiter oberste Priorität habe: „Wir sind getragen von dem Ziel, dass die Infektionszahlen nicht wieder weiter steigen.“
Die Corona-Pandemie hat die deutsche Wirtschaft hart getroffen. In der schlimmsten Rezession der Nachkriegszeit zeigt sich jetzt, dass die umfangreichen Staatshilfen, die der Bundestag im Juni verabschiedet hatte, den Unternehmen wirklich helfen. 44 Prozent der Firmen, die eine staatliche...
Durch die Coronakrise ist die deutsche Wirtschaft in die größte Krise seit dem Zweiten Weltkrieg geraten. Nachdem wir Deutschen in einer eindrucksvollen Gemeinschaftsleistung die dynamischen Ansteckungszahlen der Pandemie gebrochen haben, konnten wir mit wirksamen Hygienekonzepten die...
